Publikation International / Transnational War's das? Der Nahost-Friedensprozess nach Baraks Niederlage

von Florian Weis

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Autor

Florian Weis,

Erschienen

Februar 2001

Der Film "Was vom Tage übrig blieb" ist den meisten Zuschauern mehr wegen der Hauptdarsteller Anthony Hopkins und Emma Thompson in Erinnerung geblieben als wegen des politischen Hintergrundes im Großbritannien der dreißiger Jahre. Dennoch spiegelt der Film eine über seinen zeitlichen Hintergrund hinausgehenden Frage wider: Wie viel Dilettantismus (in seiner ursprünglichen, neutralen Bedeutung als Amateurtum gemeint) vertragen Politik und Diplomatie? Damals ging es um britische Aristokraten, die sich als Friedensstifter zwischen Großbritannien und Deutschland betätigen und somit zum Komplizen der Nazis wurden.

Ehud Barak war 36 Jahre lang Militär. Den Sprung in die Politik wagte er erst 1995 als Innenminister unter Yitzak Rabin, seinem Mentor. Auch der hatte wenig politische Erfahrung, als er nach dem Sechs-Tage-Krieg erst zum Botschafter in den USA und dann zum Abgeordneten, Ministerpräsidenten und Verteidigungsminister wurde. Auch Rabin konnte und wollte sich nie ganz an manche Erfordernisse der Politik gewöhnen; kollektive demokratische Entscheidungsprozesse z.B. erschienen ihm häufig unnötig, uneffektiv und zäh. Aber Rabin gewann in seiner zweiten Amtszeit als Ministerpräsident von 1992 bis zu seiner Ermordung am 4. November 1995 an politischer Statur. Ob gleiches Ehud Barak gelingen wird darf stark bezweifelt werden. Er mag Rabin in punkto abstrakter Intelligenz und militärischer Qualifikation ebenbürtig sein, an dessen zuweilen fast übertriebener Konsequenz und der daraus resultierenden Glaubwürdigkeit mangelt es ihm. Barak wird kaum eine zweite Chance bekommen, und das ist gut so. Persönlich mag er integer und mutig sein, aber als Politiker war er schwankend, ungeschickt, ohne Gespür gleichermaßen für Israelis wie Palästinenser.

Ein tief gespaltenes Land

Sein Versuch, durch eine breite Koalitionsbasis unter Einbeziehung sowohl der religiösen als auch der strikt säkularen Parteien, gleichermaßen der Friedensbefürworter der Linken wie der Siedlerfreunde der Nationalreligiösen zur Sicherung des Friedensprozesses beizutragen, scheiterte gründlich. Schon Rabin und Peres mussten erfahren, dass insbesondere auf die Klientel-Partei Schas nur in ihrer Selbstversorgungspolitik und ihrer Prinzipienlosigkeit Verlass ist. Die Folge der Schaukelpolitik Baraks war das Auseinanderbrechen der Regierung. Sicherlich: In einem 120-köpfigen Parlament aus 18 (!) Fraktionen, in dem der größte, nicht einmal homogene Wahlblock gerade einmal 24 Mandate inne hat, eine stabile Mehrheit zu halten, wäre auch für bessere Politiker als Ehud Barak eine ungeheure Aufgabe. Den Ausgleich zwischen Säkularen und Religiösen, Tauben und Falken, Neueinwanderern und im Lande Geborenen, europäisch und sephardisch geprägten Juden, jüdischen und arabischen Israelis zu erreichen, besser: den Ausgleich dieser sich überlappenden, aber auch gegensätzlichen Konfliktlinien herbeizuführen, kann keine Regierung alleine bewältigen. Barak für dieses Scheitern zu belangen wäre ungerecht. Kritisiert werden muss er aber für seine Selbstüberschätzung, die vollmundigen Ankündigungen einer Modernisierung der zerklüfteten Gesellschaft und des Durchbruchs zum Frieden. Die Enttäuschung ist nunmehr umso tiefer, und sie ist eine Hypothek für jeden neuen Anlauf im Friedensprozess. Der Glaube in die Lösungskompetenz von Politikern, schlimmer noch: in die Lösungsmöglichkeiten von Politik überhaupt hat einen schwer zu behebenden Schaden erlitten. Die für Israel extrem niedrige Wahlbeteiligung von gerade 62%, der Scharon letztlich seinen erdrutschartigen Sieg mit 62,5% der Stimmen verdankt, signalisiert aber nicht nur die Ratlosigkeit der Linken, von denen einige zur Stimmenthaltung aufriefen, und den Vertrauensverlust in jede konstruktive Politik, sie unterstreicht auch, dass die Entfremdung der nichtjüdisch-arabischen Bevölkerung (immerhin fast ein Fünftel der Einwohner und rund ein Achtel der Wahlberechtigten Israelis) zum Staat Israel ein alarmierendes Ausmaß erreicht hat: Nur jeder fünfte arabische Wahlberechtigte hat diesmal noch gewählt, nachdem Barak im Juni 1999 noch fast die gesamten arabischen Stimmen erhalten hat. Vordergründig haben die israelischen Araberinnen und Araber mit ihrem Wahlboykott Barak für die vom Staat zu verantwortenden 13 Toten und vielen Verletzten der Demonstrationen im Oktober letzten Jahres abgestraft. Auf Baraks Erklärung des Bedauerns 2 Tage vor der Wahl trafen so ziemlich alle grundlegenden Fehler zu, die ein Politiker nur machen kann: Sie kam zu spät, war zu halbherzig und nicht glaubwürdig.

Der damit angerichtete Schaden geht weit über die Wahl Scharons hinaus. Die Kluft zwischen arabischen und jüdischen Israelis wird nur schwer zu überwinden sein. Die israelische Linke gerät immer mehr in eine Minderheitenlage, denn die Zahl arabischer Labor-Wähler wird auch bei den nächsten Knesset-Wahlen sinken und auf ihre traditionellen Tolerierungspartner unter den kleinen arabischen Fraktionen im Parlament wird sich die Linke ohne große, ernstgemeinte Anstrengungen nicht mehr stützen können. Andererseits verweist die israelische Rechte schon seit Jahren darauf, dass sie die klare Mehrheit des "jüdischen Israel" hinter sich habe. Demographische Faktoren -die höhere Geburtenrate der rechts-religiösen Wählerbasis und die Zuwanderung der Juden aus der früheren Sowjetunion in den neunziger Jahren- haben zumindest in der Friedensfrage die Perspektiven der Linken dramatisch geschmälert. Der bisherigen Regierung ist es entgegen Baraks Ankündigungen nicht gelungen, den kulturellen Graben zwischen der überwiegend aschkenasisch zusammengesetzten, sozial relativ begünstigten Wählerschaft von Labor, Meretz und ihren Verbündeten zu den sephardischen Israelis zu verringern.

Als letztlich kurzsichtiger Taktiker, nicht aber als weitsichtiger Stratege erwies sich Barak nicht nur in der Koalitionsfrage, sondern auch in seinem Manöver zu vorgezogenen Wahlen des Premierministers. Fixiert darauf ein Comeback seines 1999 von ihm mit 56 gegen 44% geschlagenen Vorgänger Benjamin Netanyahu durch formale Tricks zu verhindern und gleichzeitig Kritiker auf der Linken auszubremsen stürzte er sich in schnelle, von den Parlamentswahlen abgekoppelte Direktwahlen. Profitiert hat davon alleine ein Mann, de seine politische Karriere fast schon hinter sich hatte, als er 1999 nur als Übergangslösung zum Likud-Chef aufstieg: Ariel Scharon (72). Die erst 1996 eingeführte Direktwahl, gedacht zur Stärkung des Premiers und zur Herstellung politischer Stabilität, erweist sich immer mehr als problematisch.

Persönlich intelligent und mutig, aber nicht weitblickend, politisch unseriös und damit letztlich politisch unklug, so ließe sich Baraks Bilanz verkürzt beschreiben. Getrieben von der Vorstellung, als "starker Mann" den Israelis das Gefühl von Sicherheit zu vermitteln und so einen Frieden schließen zu können, gab er erfahreneren Politikern wie Schimon Peres, Schlomo Ben-Ami und anderen, oder Beratern wie jenen, die das "Oslo"-Abkommen von 1993 im Stillen vorbereiteten, wenig Raum. Wie so viele Regierungen zuvor versäumte es die Barak-Regierung, frühzeitiger auf die Schmerzlichkeit von Kompromissen vor allem in der Jerusalem-Frage hinzuweisen und den Siedlern entschlossener zu begegnen.

Da half es Barak wenig, dass er den Mut besaß, die opferreiche Besetzung des Südlibanon auch ohne Friedensvertrag mit Libanon und unter Umständen, die engstirnige Militaristen als schmachvoll ansehen würden, zu beenden und vielen jungen Soldaten so das Leben rettete. Es nützte ihm nicht, dass die israelische Wirtschaft boomt wie zuletzt unter Rabin und Peres. Und es brachte ihm auch nichts ein, dass er sich in den letzten Monaten zu weitreichenden Kompromissen durchzuringen schien. Seine Glaubwürdigkeit war schon beschädigt, die Arafat-Regierung war ihrerseits zunehmend hilflos und geschwächt.

Es ist kein Trost, dass es auf palästinensischer Seite nicht besser aussieht. Im Gegenteil: Eine trotz ihrer militanten Rhetorik prinzipiell kompromissorientierte Führung unternimmt keine Anstrengungen, ihre Bevölkerung auf den unvermeidbaren Verzicht auf das "Rückkehrrecht" der 1948 aus Israel vertriebenen und geflohenen Palästinenser und ihrer Nachfahren (!) vorzubereiten. Um jede Glaubwürdigkeit bringt sie sich aber durch wirtschaftliche Inkompetenz, Korruption und die krassen innerpalästinensischen sozialen Gegensätze. Diese können nur zum Teil der israelischen Blockadepolitik und der zögerlichen internationalen Hilfe angelastet werden, sie sind zu einem erheblichen Teil hausgemacht. Es wäre verfehlt, kurzfristig Friedensimpulse von einer gründlichen Demokratisierung Palästinas zu erwarten, denn eine demokratisch bestimmte Führung wäre wahrscheinlich radikaler und militanter als die jetzige. Doch wäre ein Generationen- und Elitenwechsel dringend erforderlich. Auch Arafat ist ein Meister des taktischen Kalküls, aber er wird längst mehr getrieben als dass er agiert, ist offenbar unwillig oder unfähig, eine Verbreiterung und schrittweise Demokratisierung der palästinensischen Führung herbeizuführen und so dem Friedensprozess eine Verankerung in der Bevölkerung zu verschaffen. Den meisten Menschen geht es real mittlerweile deutlich schlechter als vor 1993. Ein Nährboden für friedliche Konfliktlösungen ist dies nicht.

Vielleicht hätte ein rechtzeitiger Wechsel von Barak zu Peres eine kleine Chance für die israelische Linke geboten. Umfragen deuteten in diese Richtung, auch wenn Peres das Image eines ewigen Wahlverlierers anhaftet. Vielleicht hätte ein Zeitgewinn um einige Monate die Chance geboten, mit einem gründlichen Vertrag über eine dauerhafte Regelung auf der Grundlage des letzten Clinton-Vorschlages eine Akzeptanz der israelischen Wähler für das langfristig Unvermeidbare zu erreichen. Doch der "Friedensprozess" wurde längst beiden Bestandteilen seines Namens nicht mehr gerecht: Frieden war für viele Israelis und fast alle Palästinenser nicht sichtbar, ein Prozess, wie langsam auch immer, fand nicht mehr statt.

Vom Tempelberg zur Regierungsführung: Scharons Comeback

So konnte ausgerechnet der Mann, der mit seinem provokativen Besuch des Tempelbergs in Jerusalem im letzten September die aktuelle Gewaltwelle und den Zusammenbruch des "Friedensprozesses" verursachte nun selbst davon profitieren. 1982/83, als Hunderttausende Israelis gegen ihren damaligen Verteidigungsminister Scharon demonstrierten, weil dieser den Libanon-Feldzug gegen die PLO über das von Premier Begin hinaus akzeptierte Ausmaß hinaus eskalieren ließ und die Massaker christlich-libanenischer Milizen an mehreren Hundert palästinensischer Flüchtlinge ermöglichte, schien er im eigenen Land geächtet. Nun hat er einen Triumph erlebt. Ein Hoffnungsträger ist er deshalb noch lange nicht, nicht einmal für die gesamte Rechte. Dies war eine Wahl der Resignation, nicht der Hoffnung, vielleicht nicht einmal eine der Empörung wie 1996 der knappe Sieg von Netanyahu über Peres nach den 60 zivilen Opfern palästinensischer Terroristen.

In einer älteren Ausgabe von "Star Trek" wird ein galaktisches Sprichwort des 3. Jahrtausends zitiert: Nur Nixon konnte nach Peking gehen. Sollte auch auf Scharon zutreffen, dass ein rechter Hardliner manchmal gegen seine eigenen Intentionen eine unvermeidbare Friedenspolitik durchsetzt? Beispiele könnten genannt werden: De Gaulle und das Ende des Algerien-Krieges, Nixon und der Truppenabzug aus Vietnam, Begin und der Rückzug aus dem Sinai und der Friedensschluss mit Ägypten, Kohl und die Hinnahme der sozialliberalen Ostverträge. Aber gegen jedes Beispiel wären Einwände zu machen, nicht zuletzt gegen jenes von Begin, denn der Frieden mit Ägypten ging mit der schrittweisen faktischen Annexion palästinensischer Gebiete einher, deren blutige Folgen wir heute erleben.

Es mag sein, dass auch eine Scharon-Regierung zu Abkommen mit der palästinensischen Führung gelangt. Es mag sein, dass Scharon selbst bei aller Brutalität pragmatisch genug ist, Teile der Palästinensergebiete in eine formale -freilich lebensunfähige- Eigenstaatlichkeit zu entlassen. Aber es ist mehr als fraglich, ob Scharon willens und imstande ist, das dafür nötige Vertrauen im eigenen Land wie bei den arabischen Führungen zu erhalten. Von einer umfassenden Friedenslösung mit den Palästinensern und den Syrern erst ganz zu schweigen.

So werden wir wahrscheinlich einen ständigen "low intensity war" erleben, dabei niedrigschwellig nur aus der Sicht von Militärs und Diplomaten, opferreich hingegen für viele Palästinenser und immer wieder auch für manche Israelis. Es braucht schon ein Wunder, um wirklich Frieden in einer absehbaren Zeit erreichen zu können. Wer in Israel nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist, hieß es früher. Oder mit Hölderlin: Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch. Man mag hoffen, dass dies noch immer gilt. Viel mehr als solche Hoffnung bleibt jetzt nicht mehr.

Siehe auch: Shalom Israel? Ambivalente Trends bei den israelischen Wahlen