Wir ziehen Bilanz und fragen, was aus der Krise für den Kulturbereich zu lernen ist. Wie können linke Strategien und Maßnahmen aussehen, um Kulturarbeiter:innen besser sozial zu sichern? Wie soll Kulturarbeit im Jahr 2030 aussehen und wie kommen wir dorthin?

Um Antworten zu entwickeln, diskutieren wir im Plenum und in drei Panels folgende Fragen:

• Wie kann Kulturförderung im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Diversität und soziale Sicherung verbessert werden, damit kontinuierliches Arbeiten ermöglicht und der Produktionsdruck verringert wird?
• Wie steht es um Organisationsformen der kreativen Klasse – und vor allem wie groß ist deren politische und gesellschaftliche Wirkmacht?
• Wie lassen sich Distinktions- und Ausgrenzungsmechanismen im Kulturbetrieb überwinden zugunsten von mehr Diversität? Denn «Kultur für alle» braucht zwingend «Kultur von allen».

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April 2021 spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in der Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen Norbert Schepers.

In seinem Vortrag über die Entwicklung in Großbritannien, Frankreich und Deutschland zwischen 1970 und 2000 widmete er sich im ersten Schritt der «politischen Ökonomie der Deindustrialisierung», die er mit Beschäftigungskrisen infolge der «dritten industriellen Revolution», einer Neuverteilung industrieller Produktionsstandorte, einem Rückzug des Interventionsstaates und dem Durchbruch des Finanzmarktkapitalismus charakterisierte. Der «Abschied von Klassen und festen Sozialstrukturen» wurde in der behandelten Zeit vielfach als Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft beschrieben, in der die Arbeiter*innen gewissermaßen unsichtbar (gemacht) wurden. In der Folge geriet die Sozial- und Industriebürgerschaft unter Druck, was sich im Abbau lohnbasierter Sozialleistungen zeigte, aber auch in einer Krise der kollektiven Partizipation in der Arbeitswelt.

Im vierten Teil seiner Ausführungen («Facharbeit und Bildungskapital») ging Raphael auf die Neuverteilung von Wissen, Kompetenzen und somit auch Einfluss in der «dritten industriellen Revolution» ein. Dabei zeigten sich aber erhebliche Unterschiede zwischen den drei untersuchten Gesellschaften, in denen die je nationalen Bildungssysteme «Filter und Chancenverteiler» gewesen seien. In Deutschland habe das duale System sich als eine teilweise erfolgreiche Sperre gegen die Entwertung beruflicher Qualifikationen erwiesen. Die Betriebe hätten in dieser Phase sowohl als «Sicherheitsinseln» als auch als «Arbeitshäuser» gewirkt, indem einerseits eine stärkere Anerkennung durch eine soziale Mobilisierung festzustellen sei, was auch mit Kooperations- und Co-Management-Formen einhergehen konnte, andererseits «seelenlose Arbeitshäuser» ein wachsendes Konkurrenzwirken verdeutlichten. Die Großbetriebsstätte als Arbeitsort, ein wesentlicher Ort auch der Organisationskraft der Arbeiterbewegung, verlor schrittweise an Bedeutung. Daraus ergab sich auch eine gewisse «Peripherisierung der deindustralisierten Sozialräume». Deren Kennzeichen waren industrielle Brachen und Krisenregionen und eine «Krise der Vorstädte», denen eine industrielle Weiterentwicklung eher in bisherigen Randlagen und auch eine entsprechende Verlagerung der industriellen Beschäftigten in «suburbane Randzonen» gegenüberstand.

Abschließend stellte Raphael fünf zusammenfassende Thesen auf. Der «Fahrstuhleffekt» sei an ein Ende gekommen, statt des Versprechens auf einen allgemeinen Aufstieg gab es sowohl Gewinner*innen als auch viele Verlierer*innen. Betriebe und Unternehmen hatten Spielräume und nutzen sie unterschiedlich, von einer vollkommen einheitlichen und unausweichlichen Entwicklung von «Globalisierung» und «Deindustrialisierung» könne nicht gesprochen werden. Arbeits- und Sozialrecht behielten eine erhebliche Rolle und entwickelten sich keineswegs in eine Richtung aufeinander zu, sondern unterschieden sich erheblich. Demgegenüber sei eine «Ausweitung der Eigentümergesellschaft» in allen drei Gesellschaften festzustellen, wenngleich auf einem individuell vielfach sehr bescheidenen Niveau. Kaum eine Maßnahme der aggressiven Deregulierungs- und Deindustrialisierungspolitik der Regierung Thatcher (1979 bis 1990) war so populär wie der Verkauf der kommunalen Wohnungsbestände an deren Mieter*innen. Im Ergebnisse stand eine «Atomisierung der classes populaires» (oder «working classes»).

Es handelte sich um eine gemeinsame Online-Veranstaltung von Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Redaktion der Zeitschrift «Arbeit-Bewegung-Geschichte».

Moderation: Dr. Florian Weis (Rosa-Luxemburg-Stiftung). Grußwort für die Redaktion der Zeitschrift «Arbeit-Bewegung-Geschichte»: Dr. Dietmar Lange

Ihren Geburtstag feiern wir! Langsam legen wir ihr Werk frei, wir verfolgen Spuren ihres Lebens und wie sich ihr Bild in der Geschichte änderte, mit viel Debatte, Live-Talks, neu entdeckten Briefen, Reportagen und künstlerischen Beiträgen. Den Umständen entsprechend wird das Programm digital ausgestrahlt.

Als Willy Brandt 1990 den ersten gesamtdeutschen Bundestag eröffnete, da gab es noch kein Internet. Seitdem wandelte und wandelt der digitale Umbruch eine neue Welt in Bewegung. Das Katastrophenzeitalter vor der deutschen Teilung und dem Kalten Krieg bleibt virulent, muss bei heutigem Handeln mitbedacht werden.

Wie soll die deutsche Geschichte erinnert werden? Brauchen wir neue Formen der Aufarbeitung der selbstverschuldeten Verbrechen ohne deren Zeitzeugen? Brauchen wir positive Erinnerungsorte wie etwa die Frankfurter Paulskirche, in der bereits 1848 Demokraten versuchten, eine Republik zu verwirklichen? Wie sollte die deutsche Geschichte verflochten werden mit Erinnerungen unserer Nachbarn und mit der von Menschen mit Migrationsgeschichte unter uns?

Eine Konferenz nicht nur zur miserablen Lage der Welt, sondern auch und vor allem zu den Möglichkeiten ihrer Rekonstruktion zu einem Ort, den zu bewohnen sich endlich lohnen wird. In Vorträgen und Foren geht darum, das Verhältnis von Hilfe, Solidarität und Politik aus dem Versprechen zu bestimmen, das wir uns in der Erklärung der Menschenrechte selbst gegeben haben: Das Versprechen einer globalen und sozialen Ordnung, in der die uns allen zuerkannten Rechte voll verwirklicht wären.

Viele Krisen fügen sich derzeit zu einer Weltkrise, die sich in der Corona-Pandemie verdichtet. Der Zerfall der alten Weltordnung und der suprastaatlichen Strukturen, das Eindringen der Ökonomie in jeden Winkel des Lebens, die Rückkehr einer autoritären Nationalstaatlichkeit, die Klimakrise und die Kapitulation der Politik – alle Symptome dieser Krise bringt das Virus auf ihren Punkt. Unausweichlich und handgreiflich wird die Weltkrise dort, wo das Überleben von Abertausenden, manchmal sogar Millionen Menschen an der Hilfe hängt, die ihnen gewährt oder verweigert wird. In welcher Welt leben wir, wenn Hilfe nur noch eine Weltordnung stabilisiert, die immer hilfsbedürftiger wird? Und: Was ist das für eine Welt, in der Hilfe nur noch Ausdruck der Unfähigkeit ist, sie anders und besser zu machen?

Hilfe muss heute schon Zeugnis von der Welt ablegen, die sie vorfindet und dabei sich und anderen Rechenschaft über die eigenen Erfahrungen und das eigene Tun ablegen. Wir wollen diese Erfahrungen politisch zur Diskussion stellen. Dabei kann es aber kann es nicht nur um die Krise, es muss ihr stets auch um deren Lösung gehen: zumindest um Versuche einer Lösung. Von solchen Lösungsversuchen wissen wir immerhin, dass sie global sein müssen, Lösungsversuche für ausnahmslos alle, wenn sie gerecht und deshalb tragfähig sein sollen. Und die erste Frage, die von uns allen zu beantworten ist, ist die Frage nach den Möglichkeiten, eine Politik zu beenden, die das Ende von Politik bedeutet, weil sie die Bearbeitung der globalen Probleme aufgibt und Hilfe als Müllabfuhr für die globalen Verwüstungen des Kapitalismus instrumentalisiert.

Die Diskussion der in der Hilfe gesammelten Welterfahrung spürt die Anfänge einer erneuerten Politik in den Praktiken der Solidarität auf, die in den globalen Protesten für Klimagerechtigkeit, den transnationalen feministischen und antirassistischen Bewegungen, den lokalen Aufständen für Demokratie, Menschenrecht und ein würdiges Leben aufscheinen. Von dort her will unser Kongress «Die (Re)konstruktion der Welt» das Verhältnis von Hilfe, Solidarität und Politik aus dem Versprechen bestimmen, das wir uns in der Erklärung der Menschenrechte selbst gegeben haben: Das Versprechen einer globalen und sozialen Ordnung, in der die uns allen zuerkannten Rechte voll verwirklicht wären.

Auf dieser Veranstaltung werden wir auch über Arnold Ruge (1802-1880) sprechen, der in der 1848er-Revolution – als Abgeordneter in der Frankfurter Paulskirche, wo er der demokratischen Linken angehörte – für eine europäische Republik stritt. Mit Haftbefehl gesucht, ging er wie Marx und Engels ins Exil nach London. Wie aber kam es, dass er schließlich einen Ehrensold auf persönlichen Wunsch von Reichskanzler Bismarck erhielt?

Der bedeutende Historiker Wolfgang Ruge (1917-2006) wiederum floh mit seiner kommunistischen Familie vor Hitler in die Sowjetunion und landete in Stalins Lagerwelt. Eugen Ruge, der im Verbannungsort seines Vaters hinter dem Ural geboren wurde, floh schließlich aus der DDR aufgrund von deren stalinistischer Reformunfähigkeit.

Dies sind nur wenige Schlaglichter einer dramatischen Familiengeschichte, der sich Eugen Ruge immer wieder annähert. Er schreibt dabei kein dokumentarisches, sondern ein literarisches Werk mit übergreifenden Themen. Der neue Roman «Metropol“ ist aktueller, als der Autor beim Schreiben ahnen konnte. Er erzählt eine Geschichte im Moskauer Exil darüber, «was Menschen zu glauben bereit, zu glauben imstande sind». Wer fragt sich das nicht täglich: was er glauben kann in einer verrückten, noch nie erlebten Realität?

Darüber sprachen wir am 11.2.2021 mit Eugen Ruge.