Es ist das Verdienst der Publizistin und Autorin Veronika Kracher, eine erste umfassende Darstellung und Analyse des Phänomens vorzulegen. Im Gespräch mit ihr: Juliane Lang (Uni Gießen/ Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus).

Nicht umsonst ist die Losung lateinamerikanischer Feminist*innen «Wir wollen alles verändern». Aber was heißt das? Was müssen wir tun, wie, wo und mit wem müssen wir kämpfen für ein Leben ohne Gewalt.

Unsere Städte leiden sowohl unter der Luftverschmutzung als auch unter dem Flächenverbrauch fürs Auto. Viele Menschen jedoch, ganz besonders Pendler*innen aus dem Umland, sind auf das Auto angewiesen, einfach aufgrund mangelnder Alternativen. Eine seit Jahrzehnten verfehlte Verkehrs- und Wohnungspolitik, die einseitig das Auto und die Zersiedelung des Umlands fördert, ist dafür verantwortlich.
Als Antwort auf die Corona-Krise sind in vielen Städten «Pop-up»-Radwege entstanden, die zeigen, was alles möglich ist, sobald dies politisch gewollt ist.

Wir diskutieren mit den Verkehrswendeinitiativen Changing Cities aus Berlin und Ecologistas en Accion aus Madrid, sowie der LINKEN. Berlin und der spanischen Linkspartei PODEMOS aus Madrid, wie eine «Stadt für Alle» erreicht werden kann, in der niemand unter Luftverschmutzung und Verkehrschaos leiden muss und jeder sicher und bequem mit dem Rad oder dem ÖPNV von A nach B kommt.

Changing Cities hat 2016 erfolgreich den Fahrradentscheid in Berlin angestoßen. Ecologistas en Accion haben in Madrid einen Eilantrag gestellt, um die autofreie Zone in der Innenstadt von Madrid zu erhalten. Wir möchten mit Euch diskutieren: Wie können die Bündnisse für autofreie bzw. autoarme Städte gestärkt werden? Wie sieht es mit der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes in Berlin aus? Vor welchen Herausforderungen steht Madrid ganz aktuell, nachdem die Konservativen die Regierung übernommen haben? Wie kann Mobilität für alle garantiert werden, egal, wie dick der Geldbeutel ist? Wo kann und muss die Politik umsteuern und nachbessern?  Was können andere Verkehrswendeinitiativen von Ecologistas en Accion und Changing Cities lernen?
 

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Hauptverursacher klimaschädlicher Treibhausgasemissionen in Deutschland ist, neben dem Energiesektor, Gebäudeemissionen und der Landwirtschaft, vor allem der Verkehr. Als einziger Wirtschaftssektor hat er bislang nichts zur Emissionsreduktion beigetragen. Es handelt sich dabei einerseits um einen Kern-Sektor des deutschen Kapitalismus, in dem eine nicht unerhebliche Anzahl von Menschen unmittelbar und eine noch größere Zahl mittelbar entlang der Wertschöpfungskette des Automobils beschäftigt ist. Andererseits sind aber auch Umbruchprozesse schon in vollem Gange: Der Abbau von Überkapazitäten in der Produktion zusammen mit geplanten Verboten für Verbrennungsmotoren, CO2-Grenzwerten und die beschleunigte Umstellung auf Elektroantriebe im wichtigsten Wachstumsmarkt China werden – gemeinsam mit der Digitalisierung und protektionistischen Handelspolitiken – zu einem weitreichenden Umbau des Wertschöpfungssystems Automobil führen. Die Corona-Pandemie hat diesen Prozess beschleunigt.

Dörre geht in seinem Vortrag der Frage nach, welche politischen Perspektiven sich hieraus für die Belegschaften insbesondere der Autoindustrie und ihrer Gewerkschaften ergeben könnten. Seine These: «...Gewerkschaften können eine progressive gesellschaftliche Rolle nur spielen, wenn sie sich zu Protagonisten einer Nachhaltigkeitsrevolution entwickeln. Ihre besondere Aufgabe besteht darin, ökologische Nachhaltigkeit durch einen Kampf auch und gerade für soziale Nachhaltigkeit zu befördern oder überhaupt erst möglich zu machen.»

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Im Rahmen dieser Online-Konferenz möchten wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen die europäische und nordamerikanische Automobilindustrie stehen und welche möglichen Ansatzpunkte für eine Transformation der Automobilindustrie existieren. Wie kann ein Umstieg auf ökologische Mobilitätsgüter wie Schienenfahrzeuge, Fahrzeuge für den ÖPNV, Lastenfahrräder und elektrische Fahrräder gelingen? Welche Art von Industriepolitik brauchen wir, um den Umbau der Autoindustrie zu ermöglichen? Wie kann dabei Beschäftigung gesichert werden? Welche Rolle können hier die Gewerkschaften spielen? Wie müssen die politischen Rahmenbedingungen in der internationalen Handelspolitik, Klimaschutzgesetzgebung und Wirtschaftspolitik gestaltet werden, um die Konversion der Automobilindustrie zu unterstützen? Wie kann der Green New Deal im Verkehrssektor, dem einzigen Sektor, wo in den letzten Jahren die CO2-Emissionen gestiegen sind, nutzbar gemacht werden?
 

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Viel wird über die Verkehrswende in der Stadt geredet. Dabei gerät leicht in Vergessenheit, dass Mobilität auf dem Land unter anderen Voraussetzungen stattfindet: Zu stark sind viele ländliche Regionen von der Ausdünnung und Unterfinanzierung des ÖPNV und einer lückenhaften Nahversorgung geprägt. Essenzielle Infrastrukturen der Gesundheit, Kultur und Bildung werden in einer neoliberalen Politik systematisch abgebaut und in urbanen Räumen zentralisiert. Welche Rolle spielt also die Regionalentwicklung für eine linke Politik der sozial-ökologischen Mobilitätswende? Welche politischen Maßnahmen sind zur Stärkung einer öffentlichen Verkehrsanbindung in der Fläche notwendig? Und wie kann die Mobilitätsgarantie auf dem Land gesichert werden?

Zur europäischen Mobilitätswoche diskutieren Bastian Kettner (wiss. Mitarbeiter Büro Ingrid Remmers, MdB für Die LINKE), Eleonore Harmel (Thünen-Institut für Regionalentwicklung e.V.) und Carl Waßmuth (Mitautor «Verkehrswende - ein Manifest»). Moderation: Caspar Schwietering (Tagesspiegel)

In einer doppelten Buchpräsentation beleuchten zum einen der britische Faschismusforscher Roger Griffin (Oxford Brookes University) und sein Übersetzer Martin Hamre die Genese wissenschaftlicher Annäherungen einer vergleichenden Faschismusforschung. Zum anderen präsentieren die beiden Autoren Maik Fielitz (IDZ Jena) und Holger Marcks (Universität Hamburg) ihre Neuerscheinung «Digitaler Faschismus». Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl (Wien) wird mit die Autoren der beiden Bücher klären, was sie miteinander verbindet und welche Rolle dabei der Faschismusbegriff spielt.

Die weiteren Veranstaltungen der Reihe finden sich im Flyer.

Bei einer Online Veranstaltung am 4.11.2020 konnten uns dazu Ana Celia Tercero (Direktorin der Frauenorganisation APADEIM) aus Nicaragua und Adalberto Blanco (Mitarbeiter des Kooperativenverbands FECORACEN) aus El Salvador Erfahrungsberichte zur Situation vor Ort vermitteln. Die beiden Aktivist*innen berichteten von den Arbeits- und Lebensbedingungen und den dramatischen Auswirkungen des Einsatzes hochgiftiger Pestizide auf Gesundheit und Umwelt in den Zuckerrohranbaugebieten El Salvadors und Nicaraguas, jedoch auch vom Widerstand der Betroffenen.

Als Experte für akute und langfristige Folgen des Pestizideinsatzes auf die menschliche Gesundheit konnte der Toxikologe Peter Clausing (Pestizid Aktions-Netzwerk) eine Einschätzung zu diesen Erfahrungsberichten im Zusammenhang mit chronischem Nierenversagen geben. In der Diskussion ging es gemeinsam mit dem Publikum unter anderem um die Frage, welche politischen Maßnahmen auch von Deutschland aus ergriffen werden können, um die Gesundheit der Menschen in den zentralamerikanischen Zuckerrohranbaugebieten sicherzustellen.