Wer profitiert von der «Festung Europa»?

Teilnehmen: Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen. Über den Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. In einem digitalen Zoom-Raum gibt es im Anschluss des Livestreams die Möglichkeit für eine Disskussion mit den Referentinnen.

An den Außengrenzen der Europäischen Union spielen sich seit Jahren menschliche Dramen ab. Aktuell werden Menschen im Niemandsland zwischen Belarus und Polen zum Spielball der Politik. 27 Menschen starben vor einer Woche bei dem Versuch, über den Ärmelkanal von Calais nach Großbritannien zu kommen. Seit 1993 starben über 40.000 Menschen bei dem Versuch, das EU-Grenzregime zu überwinden in der Hoffnung, in Europa eine bessere Zukunft zu finden. Diese brutale Abschottung an den EU-Außengrenzen wird von der herrschenden Politik vielfach mit Sicherheitsargumenten begründet. Geflüchtete werden als Bedrohung dargestellt und entmenschlicht. 

Während es inzwischen zahlreiche Publikationen über die tragischen Folgen der EU-Abschottung gibt, ist über ihre Profiteure weniger bekannt. Sensoren, Wärmebildkameras, Drohnen, Satelliten, Grenzzäune – um das Projekt «Festung Europa» ist in den vergangenen Jahren eine ganze Industrie entstanden. Rüstungskonzerne wie Rheinmetall oder Airbus erschließen sich damit neue Geschäftsfelder, Lobbyist:innen preisen in Berlin und Brüssel ihre neuesten Erfindungen für eine «effizientere Flüchtlingsabwehr» an. 

Im Auftrag der linken Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel ist zu dem Thema die Studie «EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierten Technologien» erschienen, die wir bei unserem siebten «Europapolitisches Forum» vorstellen.

Wer profitiert von der Abschottung Europas? In welchem Verhältnis stehen Sicherheitsindustrie, Rüstungsindustrie und EU-Entscheidungsträger:innen zueinander? Und wie wirkt sich die fortschreitende Technologisierung des EU-Grenzregimes auf die Menschen aus, die nach Europa fliehen müssen?

Diese und andere Fragen diskutieren wir mit:  
 
▸Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete DIE LINKE, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung

▸Jacqueline Andres, Friedensforscherin, Aktivistin und Autorin der Studie

Eine Veranstaltung des Kurt-Eisner-Vereins in Kooperation mit Thomas Händel, stellv. Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung.